Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass das die Ratifizierung des Vertrages von Lissabon vorerst nicht herausgegeben werden darf. Damit ist der Vertrag vorerst gestoppt, jedoch kann der deutsche Bundestag das Begleitgesetz über die Beteiligungsrechte des Bundestages “nachbessern”, also völlig neu schreiben.
Besonders zu erwähnen sind die Worte des Richters, dass das Grundgesetz ganz klar JA zum [...]
Zu erst einmal, wollen wir klären, welche groben Punkte der Vertrag von Lissabon, welcher im Grunde eine Reformschrift ist, welche wiederrum im Großen und Ganzen die gescheiterte EU- Verfassung darstellt, beinhalten und umsetzen soll.
Zum einen soll es einen auf zweieinhalb Jahren gewählten Präsidenten geben, welcher der EU ein Gesicht und eine Stimme geben soll. [...]
Sommersonnenwende… nicht nur auf dem Papier sondern auch auf deutschem Boden. Am Sonnabend dem 20. Brachmond des Jahres 2009 trafen sich 80 völkische Kameraden in einem Wald im schönen Erzgebirge. Die Männer und Frauen, Buben und Mädels fanden sich gegen 17 Uhr in dem idyllischen Steinbruch ein. So begann man im Schutz der großen Felswände [...]
Es ist wieder soweit, die Sonne Baldur befindet sich auf ihren Höhepunkt, um dann zu sterben. Sein Vater Odin befragt die Völva über Balders drohenden Tod. Selbst seine Mutter Frigg kann ihn nicht verhindern, obwohl sie von allen Lebewesen, Pflanzen und Steinen das Gelübde abnimmt, dass sie Balder nicht schaden. Doch hat sie die Mistel [...]
Nun jährt sich der Tag des Volksaufstandes in der DDR gegen die Fremdherrschaft bereits zum 56. Male. Es war der 17. Juni 1953, als die Arbeiter in der sowjetischen Besatzungszone ihren Unmut über ihre Besatzer auf die Straße trugen. Es war das Resultat auf ständig steigende Arbeitsnormen, die sich in längerer Arbeitszeit und immer schlimmeren [...]
Wie man´s nimmt.
Heute musste sich der FN-Aktivist Peschek wegen vorsätzlichen Besitz einer verbotenen Waffe, sowie Beamtenbeleidigung in 3 Fällen in einer Verhandlungsfortsetzung vom Februar diesen Jahres verantworten. Freie Presse und bekannte linke Kleinkriminelle wohnten der Verhandlung als Gäste bei.
Den Besitz eines Schlagrings räumte er bereits im Februar ein. Dieser war schon seit langer Zeit in [...]
So die Schlussworte von Richter Zantke nach der Verhandlung einer jungen Frau, die sich wegen Beamtenbeleidigung verantworten musste. Diese offene Beleidigung ging klar in Richtung der Nationalen Sozialisten Zwickau sowie der NPD. Für den “ehrenwerten” Richter wird diese Äußerung noch rechtliche Konsequenzen nachsich ziehen. Ein Richter ist dazu verpflichtet unparteisch und ohne Voreingenommenheit im Gerichtssaal [...]
Davon muss man ausgehen wenn man zum 10.06 die Freie Presse aufgeschlagen hat. Im regionalen Klatschblatt fand sich ein Artikel zu einer jungen Punkerin die sich vor dem Amtsgericht Zwickau wegen Beamtenbeleidigung verantworten musste (Demonstration nationaler Sozialisten Zwickau Sept 08). Die junge Frau bekam einen Bewährungsaufschub aufgrund ihrer ablehnenden Haltung gegenüber „Nazis“. Dieser sorgte für [...]
OV-Zwickau I MdL Peter Klose I Talstraße 27 I 08066 Zwickau
An den Gemeindewahlausschuß
der Stadt Zwickau, den Kreiswahlleiter
sowie die Landeswahlleiterin
des Freistaates Sachsen
Einspruch gegen die geplante Sitzverteilung nach der Stadtratswahl am 07.06.2009
Sehr geehrte Damen und Herren,
über die Weltnetzseite der Stadt Zwickau fanden wir die beigefügte Übersicht, die sowohl das Wahlergebnis der Stadtratswahl als auch die vorgesehene Sitzverteilung [...]
Der Spitzenkandidat der NPD Peter Klose zieht für die nächsten 5 Jahren in den Stadtrat ein und stellt somit erneut seinen Status als Gallionsfigur für die Partei in Zwickau unter Beweis. Damit wurde das Minimalziel erreicht. Insgesamt kommt die NPD auf 3,58% (2973 Stimmen). Es liegt auf der Hand, dass Systemparteien wie CDU und [...]
